Stručni rad
https://doi.org/10.30925/zpfsr.38.1.25
DER GRUNDSATZ DER VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT IN DER RECHTSPRECHUNG DES EUGH
Inga Vezmar Barlek
; Visoki upravni sud Republike Hrvatske, Zagreb, Hrvatska
Sažetak
Der Artikel hebt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als einen allgemeinen
Rechtsgrundsatz hervor. Es wird eine Analyse der Rechtsprechung des EuGH
eingeführt, welche die Auslegungsrolle des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und
ihre Rechtsgrundlage für die Aufhebung einzelner und allgemeiner Akte betrifft. Der
Unterschied zwischen der Verletzung des Beurteilungsspielraums und des Grundsatzes
der Verhältnismäßigkeit ist auch dargestellt.
Die Besonderheit des kroatischen Verwaltungsstreitgesetzes wird
im Hinblick auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit und im Rahmen der im
Ermessensspielraum erlassenen Handlungen hervorgehoben. Der Grundsatz der
Verhältnismäßigkeitsfunktion als Rechtsgrundlage für die Aufhebung allgemeiner
Handlungen im kroatischen Verwaltungsstreitgesetz wird erörtert.
Ključne riječi
allgemeine Grundsätze des Rechts; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; EuGH Rechtslehre; einzelne und allgemeine Handlungen; Ermessensspielraum; das öffentliche Interesse
Hrčak ID:
178219
URI
Datum izdavanja:
10.3.2017.
Posjeta: 3.686 *