Zbornik, Vol. 39 No. 3, 2018.
Pregledni rad
https://doi.org/10.30925/zpfsr.39.3.11
ENTWICKLUNG VON SANKTIONEN GEGEN DIE MIT TERRORISMUS VERBUNDENEN NATÜRLICHE UND JURISTISCHE PERSONEN, PERSONENGRUPPEN ODER NICHTSTAATLICHE ORGANISATIONEN IN DER RECHTSORDNUNG VON VEREINTEN NATIONEN UND AUS DER PERSPEKTIVE DES GERICHTSHOFS DER EUROPÄISCHEN UNION
Stjepan Novak
orcid.org/0000-0002-6600-4974
; Ministarstvo unutarnjih poslova Republike Hrvatske, Zagreb, Hrvatska
Sažetak
Das System von Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen die mit Terrorismus verbundenen Personen und Körperschaften hat sich bei derer Auferlegung seit Jahren in Richtung des immer größeren Schutzes der Verfahrensrechte dieser Personen und Körperschaften entwickelt. Dieses System von Sanktionen wurde nämlich durch große Mängel hinsichtlich der Missachtung der Verfahrensrechte von natürlichen und juristischen Personen, gegen die diese Sanktionen auferlegt werden, gekennzeichnet. Bei dem Schutz der Rechte von Personen und Körperschaften, gegen die diese Sanktionen auferlegt werden, muss man den Grundsatz die Rechnung tragen, welcher
bei der Auferlegung genannter Sanktionen anzuwenden ist. Ebenfalls muss man auch die Besonderheiten dieser Sanktionen und deren Ziel in Betracht ziehen. Wenn es sich um die Besonderheiten handelt, dann spricht man über die vorbeugende Natur dieser Sanktionen, die notwendigen Beschränkungen bestimmter Verfahrensrechte und schwere Konsequenzen ihrer Auferlegung. Das Ziel der Sanktionen ist es, die Finanzierung terroristischer Gruppen und ihrer Aktivitäten zu verhindern. Der UN-Sicherheitsrat hat auf die Kritiken bezüglich der Missachtung von genannten Rechten beantwortet, indem er die Besonderheiten dieser Sanktionen in Betracht zog und die beschrieben Mängel beseitigte. Diese Mängel wurden unter anderem auch durch den Einfluss des Gerichtshofs der Europäischen Union beseitigt oder wenigstens gemildert, mit dem Ziel der Erreichung immer größeren Schutzes der Rechte dieser Personen, weshalb auch zu erwarten ist, dass man mit solcher Entwicklung fortsetzen wird.
Ključne riječi
Sanktionen des UN-Sicherheitsrates; Resolutionen des UN-Sicherheitsrates; Verfahrensrechte; Gerichtshof der Europäischen Union
Hrčak ID:
216568
URI
Datum izdavanja:
28.12.2018.
Posjeta: 2.066 *