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Elektronische Verträge und Urkunden - Eine neue Form?

Tin Matić

Abstract

Die Form stellt die äußere Manifestation eines bestimmten Inhalts dar. Die Rechtsgeschäfte werden in formgebundene und formfreie Rechtsgeschäfte aufgeteilt. Die formgebundenen Rechtsgeschäfte, in der Regel in Schriftform auf Papier abgefasst, waren bis zur Erscheinung der elektronischen Form in Praxis und Theorie unzweideutig definiert. Die elektronische Form unterscheidet sich jedoch ihrer Erscheinungsform nach bedeutend von allen bisher bekannten Formen der Rechtsgeschäfte und es stellt sich die Frage, ob sie an sich eine spezifische neue Form darstellt oder ob sie eigentlich zu den traditionellen Formen der Rechtsgeschäfte gehört. Nach der Analyse kroatischer Vorschriften, die sich auf den Bereich des elektronischen Handels beziehen, der Analyse entsprechender Vorschriften der EU sowie der Vorschriften der Vereinigten Staaten, die diese Materie regeln, kommt der Autor zum Schluss, dass die elektronische Form immer häufiger zum Gegenstand gesetzlicher Regelung wird und es daher notwendig ist, ihre Stellung in Theorie und Praxis zu bestimmen.
Die elektronische Form wird als eine (elektronische) Niederschrift definiert, die durch eine entsprechende elektronische Rechenanlage unter Einsatz eines entsprechenden computergesteuerten Programms auf dem entsprechenden Medium (Harddisk, Diskette, CD, CDROM, Magnetband u. a.) erfolgt und auf dem Monitor der entsprechenden Rechenanlage (Computer) nur unter Verwendung derselben Anlage und des entsprechenden Programms gelesen bzw. wahrgenommen und jederzeit unter Einsatz einer anderen entsprechenden Anlage (Drucker) und eines entsprechenden Programms gedruckt und als traditionelle schriftliche Urkunde dargestellt werden kann, und zwar unter der Bedingung, dass die Niederschrift den Parteien per Internet oder ein anderes entsprechendes Netz übermittelt oder auf eine andere traditionelle Art der Botschaftsübermittlung zugestellt wird. Wenn also die elektronische Form mit der traditionellen Schriftform verglichen wird, kann sie zwar als eine Übergangsform zur traditionellen Schriftform betrachtet werden, doch muss dies nicht der Fall sein. Die elektronische Form kann als eine der Formen der schriftlichen Ausdrucksweise betrachtet werden, die mit Hilfe spezieller Anlagen (deren breite Verwendung von der elektronischen Alphabetisierung einer bestimmten Gesellschaft abhängt) gelesen und schriftlich fixiert werden kann. Was unter „schriftlich“ zu verstehen ist, hängt jedoch von den Rechtsstandards im jeweiligen Zeitraum ab. Anscheinend leben wir in einer Übergangszeit, in der die alten Standards noch nicht aufgegeben, die neuen aber noch nicht zur Gänze angenommen wurde.

Keywords

Form des Rechtsgeschäfts; elektronische Form

Hrčak ID:

5134

URI

https://hrcak.srce.hr/5134

Publication date:

20.2.2006.

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