Original scientific paper
Der Vetrag zugunsten Dritter
Antun Bilić
; Faculty of law, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Dieser Beitrag untersucht den Vertrag zugunsten Dritter als Institut des Schuldrechts. Nach der Darstellung der allgemeinen Merkmale werden die Besonderheiten dieses Vertrags behandelt, die vor allem in der Begründung und Widerrufbarkeit von Rechten Dritter zum Ausdruck kommen. Bei der Begründung des Rechts wird das Verhältnis zwischen Willen und Interessen der Vertragsparteien (subjektive und objektive Kriterien) sowie die Frage nach dem Inhalt ihres Willens betrachtet. Jede Rechtsordnung sieht sich zwei gegensätzlichen Forderungen gegenüber: Einerseits sollen die Belange des Rechtsverkehrs und die Flexibilisierung des Erwerbs von Ansprüchen Dritter berücksichtigt werden, andererseits sollen einer zu großen Anzahl von Ansprüchen Schranken gesetzt werden, da sonst Unsicherheit hinsichtlich der Zahl und Identität der Anspruchsberechtigten entstehen könnten. Die meisten Rechtsordnungen, und so auch die kroatische, entscheiden sich heutzutage dafür, dass das subjektive Kriterium des Willens der Partei ausreicht, verlangen aber, dass der Willensinhalt klar darauf abzielt, dass ein Dritter eine selbstständige Forderung aus dem Vertrag erwirbt. In Bezug auf die Widerrufbarkeit des Anspruchs Dritter befasst sich dieser Beitrag insbesondere mit den Bedingungen und Berechtigungen zu einem solchen Widerruf. Im kroatischen Recht ist der Stipulant widerrufsberechtigt, jedoch nur, solange der Dritte nicht die Annahme der ihm zugedachten Begünstigung erklärt hat. Der gesamte Beitrag folgt der komparativen Methode, nach der die Regelungen des kroatischen Rechts mit denen anderer Rechtsordnungen verglichen werden. Nach der theoretischen Darstellung der wichtigsten Probleme folgt die Analyse des Anwendungsbereiches für Verträge zugunsten Dritter. Außer typischen Fällen, in denen dieser Vertrag in der gegenwärtigen kroatischen Rechtsprechung anzutreffen ist, erörtert der Beitrag die möglich Anwendung des Vertrags zu Schutzzwecken Dritter, die einer ähnlichen Regelung aus dem deutschen Recht folgt. Abschließend werden Schlussfolgerungen formuliert und die Besonderheiten des Vertrags zugunsten Dritter verglichen mit den Prinzipien des Vertragsrechts herausgearbeitet.
Keywords
Begründung des Rechtes Dritter; Annahme des Rechts; Widerrufbarkeit des Rechts; Vertrag mit Schutzwirkungen zugunsten Dritter
Hrčak ID:
75511
URI
Publication date:
20.12.2011.
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