Original scientific paper
Die Form des Schiedsgerichtsvertrags im kroatischen Recht: Die neue Regelung, ihre Ausgangsbasis und die Perspektiven der weiteren Entwicklung
Alan Uzelac
Abstract
Stellt der Schiedsgerichtsvertrag den Grundstein jeder echten Schiedsgerichtsbarkeit dar, so kann behauptet werden, dass die Frage der Form des Schiedsgerichtsvertrags den Stein des Anstoßes der einheimischen und der Weltschiedsgerichtsbarkeit darstellt. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts bis heute machten die Normen, die die formalen Bedingungen für die Schiedsgerichtsverträge regeln, einen intensiven Wandel durch – einen Wandel, der bis heute nicht vollzogen ist. Im folgenden Artikel, der sich an einige andere Artikel des Autors zum selben Thema anknüpft, geht es vorwiegend um die Analyse des gegenwärtigen Schiedsgerichtsrechts. Systematisch und detailliert wird der Inhalt des Art. 6 des Schiedsgerichtsgesetzes aus dem Jahr 2001 (SchGG) dargelegt, der anschließend im Lichte der Vorbereitungsarbeiten an der Reform des Schiedsgerichtsrechts, der vergleichbaren Vorbilder und der Schiedsgerichtspraxis erläutert wird. In diesem Zusammenhang wird der Wechselbeziehung des einheimischen Rechts und dem Hauptvorbild der neuen Reform – dem UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit aus dem Jahr 1985 (UML) besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Da gerade hinsichtlich der Form des Schiedsgerichtsvertrags dieser Akt heute nach Meinung des UNCITRAL selbst die Bedürfnisse der Schiedsgerichtspraxis nicht mehr zufrieden stellen kann, koinzidiert die Reform des kroatischen Schiedsgerichtsrechts mit den Bestrebungen, den Text des Art. 7 UML zu revidieren, indem die Ergebnisse dieser Bestrebungen, die bis Ende des Jahres 2005 noch nicht vorlagen, darin sogar vorweggenommen werden. Das Schiedsgerichtsgesetz stellt einen Versuch dar, die gegenwärtigen Bestimmungen des einheimischen Rechts über die Schriftform systematisch und in vergleichbarer Perspektive zu evaluieren, um eine Antwort auf die Frage nach ihrer Angemessenheit und der Notwendigkeit ihrer Anpassung an die modernen Trends zu finden.
Keywords
Schiedsgerichtsvertrag; Vertragsform; Schiedsgerichtsgesetz; UNCITRAL
Hrčak ID:
5121
URI
Publication date:
20.4.2006.
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