Original scientific paper
Rechtskraft, Endgültigkeit und Vollstreckbarkeit im Verwaltungsverfahren
Marko Šikić
; Pravni fakultet Sveučilišta u Zagrebu
Abstract
In der Arbeit werden Institute der Rechtskraft, Endgültigkeit und Vollstreckbarkeit im kroatischen allgemeinen Verwaltungsverfahren beschrieben und analysiert. Summierend wird die historische Entwicklung der genannten Institute, durch Gesetze, mit denen im kroatischen Recht das Fach des allgemeinen Verwaltungsverfahrens geregelt wurde, beschrieben. Positiv-rechtliche Regelung des Instituts wird auch im Gesetz über das allgemeine Verwaltungsverfahren analysiert. Besondere Aufmerksamkeit schenkt man dem Endgültigkeitsinstitut und weist auf das Zeitverhältnis zwischen dem genannten Institut und dem Rechtskraft- und Vollstreckbarkeitsinstitut hin. Insbesondere wird die Tatsache betont, dass Endgültigkeit und Vollstreckbarkeit zwei unterschiedliche Institute sind, und dass davon auch der Gesetzgeber ausgehen muss, wenn er die Verfahren in einzelnen besonderen Verwaltungsbereichen regelt.
Keywords
Rechtskraft; Endgültigkeit; Vollstreckbarkeit; Verwaltungsverfahren; Verwaltungsstreitigkeit
Hrčak ID:
87709
URI
Publication date:
16.4.2012.
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