Review article
GEREK: Kompromisslösung zur Regulierung der Marktes der elektronischen Kommunikation in der Europäischen Union
Marko Turudić
; Faculty of Law, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Aufgrund der technologischen Entwicklung ist ein unaufhaltsamer Anstieg der infrastrukturellen, aber auch wirtschaftlichen Bedeutung der elektronischen Kommunikation festzustellen. Diese Tatsache erkannt die Europäische Union rechtzeitig und führte den Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation ein. Natürlich ist das Funktionieren und die Regulierung dieses Binnenmarktes alles andere als vollkommen. Die Anwendung der Regulierungsvorschriften für den Markt der elektronischen Kommunikationsnetze ist vollständig den nationalen Regulierungsstellen der Mitgliedstaaten überlassen, was eine Reihe von Problemen nach sich zieht. So haben 27 nationale Regulierungsbehörden 27 unterschiedliche Regulierungspraktiken begründet, die diesen für die Europäische Union sehr wichtigen Markt weiter fragmentieren. Der Bedarf, diese Praktiken zu harmonisieren, ist mehr als offensichtlich.
Die Idee, eine Europäische Regulierungsagentur für die elektronischen Kommunikationsdienste zu schaffen, wurde wiederholt abgelehnt, weshalb ein Kompromissansatz erarbeitet werden musste, der die Betonung auf freiwillige Kooperation und Meinungsaustausch der nationalen Regulierungsstellen legt.
Der vorliegende Beitrag beginnt mit der Darstellung der Umstände, die es notwendig machten, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Regulierern der Mitgliedstaaten zu stärken. Danach zeigen wir Gründung, Aufbau und Wirken der ERG und beleuchten kritisch die Gründe, warum diese durch das GEREK ersetzt wurde. Gründung, Aufbau, bisheriges Wirken und wesentliche Neuerungen des GEREK, die es von der ERG unterscheiden, werden im zweiten Teil des Beitrags dargestellt.
Keywords
Europäische Union; elektronische Kommunikationsdienste; Verwaltungsrecht; Binnenmarkt
Hrčak ID:
93207
URI
Publication date:
8.10.2012.
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