Review article
https://doi.org/10.30925/zpfsr.40.1.15
DIE ROLLE DER VERWALTUNGSGERICHTE UND DES GERICHTSHOFS DER EUROPÄISCHEN UNION IN DER KREIERUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN UND VERWALTUNGSRECHTSPRECHUNG
Bosiljka Britvić Vetma
; Faculty of Law, University of Split, Split, Croatia, Supreme Court of the Republic of Croatia, Zagreb, Croatia
Abstract
Dieser Beitrag bespricht in erster Linie die Rolle der Verwaltungsgerichte
in der Kreierung von Rechtsvorschriften. Es wird betont, dass die Auslegung von Gesetzesvorschriften sowie auch die Qualität dieser Auslegung auch die Qualität der Rechtsprechung selbst defi niert. Ebenfalls wird betont, dass das nicht immer eine leichte Aufgabe ist. Im Beitrag wird behauptet, dass die Rechtsprechung nicht nur ein Gerichts- sondern auch ein Gesellschaftsphänomen ist. Deshalb bieten alle
gesellschaftliche Verhältnisse, welche den Eingriff des Gesetzgebers fordern, dem Richter die Angelegenheit, die Regeln der Rechtsprechung durchzuarbeiten. Obwohl die Rechtsprechung die Rechtsregel nie ersetzen kann, ist sie auf jeden Fall die logische Fortsetzung der Rechtsregeln, oder sogar eine notwendige Ergänzung. Demnach ist
der Gegenstand des Interesses der Rechtsprechung so verschiedenartig wie auch jener der Rechtsregeln. Der Beitrag und dir Rolle der Verwaltungsrechtsprechung sind deshalb ebenso wichtig sowohl für das Leben des Einzelnen als auch für das öffentliche Leben. Da sich die Regel in der Gerichtsentscheidung wiederspiegelt, sollte die Entscheidung möglichst präziser den eigentlichen Sinn des Gesetzes und den Gedanken des Richters, der dieses Gesetz anwendet, übermitteln. Die Gesamtheit der Entscheidungen sollte eine harmonische Ganzheit bilden können. Die Entscheidungsgründe geben der Entscheidung eine Legitimität und gleichzeitig erklären sie sie. Das Ausmaß der Anwendung der Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union, die auslegende Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie auch die von Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union auferlegten Verpfl ichtungen für den Mitgliedsstaat und seine Bürger werden analysiert. Ebenfalls weist dieser Beitrag daraufhin, wie sich die Richter der Verwaltungsgerichte in nationalen Mitgliedsstaaten diesen Entscheidungen gegenüber verhalten sollten.
Keywords
teleologische Auslegung; Voraussetzungen für die Kreierung der Verwaltungsrechtsprechung; Bedeutung der Verwaltungsrechtsprechung; Rolle der europäischen Gerichte in der Kreierung der Verwaltungsrechtsprechung
Hrčak ID:
219398
URI
Publication date:
8.4.2019.
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