Review article

Das Vertragsrecht der Europäischen Union an einem Wendepunkt

Srećko Jelinić ; Faculty of law, University of Osijek, Osijek, Croatia
Dubravka Akšamović ; Faculty of law, University of Osijek, Osijek, Croatia

Abstract

In diesem Beitrag wird das Problem der Rechtsangleichung im Bereich des Vertragsrechts im Rahmen der Europäischen Union behandelt. Diese wird auf zwei Ebenen durchgeführt: im Rahmen und unter dem Schirm der EU-Institutionen und durch die akademische Gemeinschaft. Im Rahmen der EU ist auf dem Gebiet der Harmonisierung des Vertragsrechts bereits seit über zwei Jahrzehnten eine intensive gesetzgeberische Tätigkeit zu verfolgen. Der Prozess der Vertragsrechtsangleichung erfasst hauptsächlich die Materie der Verbraucherschutzregelungen. Doch auch die Aktivitäten zur Harmonisierung des allgemeinen Vertragsrechts mit einer ganzen Reihe von Richtlinien zum elektronischen Handel, Versicherungsrecht, Handelsvertretungsrecht, Bankwesen usw. sind keineswegs unbeachtlich. Der gesamte Angleichungsprozess des Vertragsrechts auf Ebene der EU scheint auf eine Vereinheitlichung der Vertragsrechtsmaterie in einem einheitlichen Rechtssetzungsakt, einem „Europäischen Zivilgesetzbuch“ hinauszulaufen. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Verabschiedung eines Europäischen Zivilgesetzbuches in absehbarer Zeit eine reale Option darstellt, und erörtert die geeignetsten Rechtsinstrumente zur Verwirklichung dieses Zieles. Nachrangig wird auch auf die Beiträge der akademischen Gemeinschaft hingewiesen, die der Harmonisierung des EU-Vertragsrechts wichtige Impulse verleihen. Besonderer Akzent wird auf die wesentliche Rolle der Lando-Prinzipien gelegt, die zu den bedeutendsten Vereinheitlichungsakten im Rahmen der Harmonisierung des Vertragsrechts der europäischen Staaten gehören. Neben den Lando-Prinzipien werden Rechtsstatus und Inhalt des Draft Common Frame Reference analysiert, einem von der Arbeitsgruppe für Europäisches Vertragsrecht im Mai 2008 veröffentlichten Dokument, das gewissermaßen den Lando-Prinzipien nachfolgt. Abschließend werden die Harmonisierungsprozesse im Vertragsrecht der EU und deren Implikationen für das kroatische Vertragsrecht und Praxis kommentiert.

Keywords

EU-Vertragsrecht; Harmonisierung des Vertragsrechts; Lando-Prinzipien; Common Frame Reference; Draft Common Frame Reference; Europäisches Zivilgesetzbuch

Hrčak ID:

48830

URI

https://hrcak.srce.hr/48830

Publication date:

22.2.2010.

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