Original scientific paper
Entwicklung und Wirksamkeit der Regulierungsagenturen in den USA: Ein Erfolgsmodell für Europa?
Ivana Bajakić
; Faculty of law, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Die Regulierungsagenturen sind Ende des 19. Jahrhunderts in den USA entstanden, weil man den als natürliches Monopol geltenden Bereich der kommunalen Dienstleistungen regeln musste. Die Regulierungsagenturen haben das Ziel, Verbraucher und öffentliches Interesse zu schützen, weshalb sie als Korrekturfaktor für Marktdefekte wirken und die unternehmerische Freiheit fördern. Obwohl sich viele Vorwürfe gegen sie richten, haben sich die Regulierungsagenturen als äußerst überlebens- und evolutionsfähig erwiesen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, einen Beitrag zur Debatte über die Rolle der Regulierungsbehörden in Kroatien zu leisten, indem ihre Entstehung und die daraus resultierenden Erfolge und Probleme in den USA dargestellt werden. Die Entstehung der Regulierungsagenturen in den USA ist an die Entwicklung kommunaler Dienstleistungen wie Strom-, Gas-, Wasserversorgung, Eisenbahn- und öffentliches Transportwesen geknüpft. Ende des 19. Jahrhunderts erlebte die US-amerikanische Wirtschaft einen rasanten Aufschwung, begleitet von einem enormen technischen Fortschritt, der Stärkung des Unternehmertums und einer Gesamtkonsolidierung des kommerziellen Sektors. Die kommunalen Dienstleistungen waren anfangs im Rahmen eines Konzessionssystems mit harten Wettbewerbsbedingungen auf der Ebene der Lokalverwaltung geregelt. Mit steigender Unzufriedenheit über dieses System kam es zunächst auf bundesstaatlicher, danach auch auf landesweiter Ebene zur Gründung von Regulierungsagenturen, wodurch bezweckt wurde, angesehene Experten aus den jeweiligen Bereichen in kleinen, aber effizienten Organisationen zu bündeln, die nicht der staatlichen Verwaltung angehören und frei von privaten und staatlichen Interessen sein sollten, um die Sphären von öffentlichem Interesse zu schützen und voranzubringen. In der Praxis offenbarten die Regulierungsagenturen auch ihre „menschliche Seite“, d.h. ihre Unvollkommenheit. Trotz der Kontroversen über ihren rechtlichen Status, d.h. der Schwierigkeit, sie in die traditionelle dreigliedrige Gewaltenteilung einzuordnen, und trotz heftiger Kritik an ihrer Effizienz und Unabhängigkeit aus ökonomischer Sicht haben es die Regulierungsagenturen nach vielen positiven und negativen Ergebnissen geschafft zu überdauern, sich weiterzuentwickeln und sind inzwischen auch in anderen Staaten in der Welt vertreten. In Europa gewinnt das Modell der Regulierungsagenturen mit dem Einzug der Liberalisierung auf dem Markt der kommunalen Dienstleistungen, die zuvor in staatlicher Hand waren, an Beliebtheit. Angesichts der Tatsache, dass es keine bessere institutionelle Form zur Regelung der Aktivitäten von besonderem gesellschaftlichem und staatlichem Interesse gibt, wird die Diskussion, wie das System der unabhängigen Regulierungsagenturen vervollkommnet werden kann, noch längere Zeit weitergehen.
Keywords
Regulierungsagenturen; kommunale Dienstleistungen; Regulierung
Hrčak ID:
51985
URI
Publication date:
24.4.2010.
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