Review article
VERFAHREN UND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE WAHL DER RICHTER DES VERFASSUNGSGERICHTS KROATIEN
Teodor Antić
; Constitutional Court of the Republic of Croatia
Abstract
Der Autor analysiert die Voraussetzungen für die Wahl der Richter des Verfassungsgerichts der Republik Kroatien und das Verfahren selbst. Aufgrund der Erfahrungen bei der Wahl der Verfassungsrichter wird hier auf die Zweifel und Probleme hingewiesen, die in der Praxis vorkommen. In der letzten Jahrzehnt wurden zwei wesentliche Schritte zur besseren Transparenz der Richterwahl und höheren Ebene der Legitimität von Verfassungsrichtern gemacht: im Jahr 2002 wurden detailreiche Regel des Wahlverfahrens beschlossen, und in 2010 wurde durch Verfassungsänderungen vorgeschrieben, dass die Verfassungsrichter mit der qualifizierten Mehrheit aller Stimmen der Abgeordneten im Sabor gewählt werden. Trotzdem bestehen noch immer gewisse Zweifel und Probleme in der Auslegung der Regelung des Wahlverfahrens. Dies betrifft insbesondere das Vorschlagen der Kandidaten, die Überprüfung, ob sie die vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen, die Rechtsnatur der Entscheidung zur Wahlausschreibung, den Rechtsschutz, sowie die Möglichkeit der Anfechtung des Rechtsschutzes. Der Autor erörtert seine persönliche Auffassungen und Empfehlungen zur Verbesserung des Wahlverfahrens zum Zweck der Stärkung von Unabhängigkeit und Legitimtät der Verfassungsrichter. Darüber hinaus betont der Autor die Zentralfrage des Wahlverfahrens: nicht ob die vorgeschlagenen Kandidaten die Voraussetzungen für die Richterwahl erfüllen, sondern wer von ihnen der beste Kandidat sei.
Keywords
Verfassungsgericht; Richterwahl; Wahlkriterien; Herrschaftsakte
Hrčak ID:
145484
URI
Publication date:
30.4.2015.
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