Izvorni znanstveni članak
Ethische Säuberung als form des Völkermords? Kroatische Gesetzgebung und Praxis im Lichte internationaler Quellen
Maja Munivrana Vajda
; Pravni fakultet Sveučilišta u Zagrebu, Zagreb, Hrvatska
Sažetak
In diesem Beitrag wird der Begriff der so genannten ethnischen Säuberung analysiert sowie die Frage untersucht, ob ethnische Säuberung zugleich auch Völkermord darstellen kann. Erschwerend für diese Analyse ist die Tatsache, dass eine große Mehrheit nationaler Gesetzgebungen der Definition des Völkermords aus dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes zwar folgt, der Begriff selbst und die Auslegung seiner Merkmale aber immer noch äußerst umstritten sind. Darüber hinaus gibt es im Völkerrecht keine offizielle Definition oder Anklage für ethnische Säuberung, und beide Begriffe werden oft unkritisch und im Dienste bestimmter politischer Zwecke verwendet. Das Verhältnis zwischen ethnischer Säuberung und Völkermord ist im Kontext der kroatischen Rechtsordnung besonders aktuell, da das kroatische Strafgesetz im Unterschied zu den internationalen Quellen auch die mit der Absicht der totalen oder teilweisen Vernichtung einer bestimmten nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe betriebene Zwangsumsiedlung der Bevölkerung als Straftatbestand des Völkermords qualifiziert. Obwohl unter bestimmten Voraussetzungen Handlungen im Zusammenhang mit ethnischer Säuberung Merkmale des Völkermords erfüllen können, ist zu beachten, dass der Völkermord durch die besondere Absicht der Zerstörung gekennzeichnet ist, der bei der ethnischen Säuberung nicht zwangsläufig vorhanden ist. Daher können diese beiden Begriffe nicht ohne weiteres gleichgesetzt werden, obwohl in der Praxis Überlappungen durchaus möglich sind. De lege ferenda ist es zur Angleichung der kroatischen Gesetzgebung und Rechtsprechung an internationale Standards wünschenswert, davon Abstand zu nehmen, Handlungen der Zwangsumsiedlung explizit als Völkermordtatbestand anzuführen.
Ključne riječi
ethnische Säuberung; Völkermord; Absicht der Zerstörung; Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Hrčak ID:
75509
URI
Datum izdavanja:
20.12.2011.
Posjeta: 4.696 *