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Warum die Europäische Verfassung scheiterte - Der verfassungsgebende Aspekt

Robert Podolnjak

Sažetak

Die Hauptthese dieser Arbeit besagt, dass die wichtigsten Ursachen für das Scheitern der europäischen Verfassung in der schlechten Vorbereitung und Umsetzung eines komplexen Verfassungsgebungsprozesses für einen Staatenbund von kontinentalen Ausmaßen liegen. Dieser Prozess umfasst die Fragen des zeitlichen Aspekts der Verfassungsgebung, des Subjekts der Konstitutionalisierung, der Strategie der Verfassungsratifizierung, die Verfassungsgeber und schließlich den eigentlichen Verfassungstext. In diesem Bereich ist eine relevante Debatte ausgeblieben, was ein Fehler ist, da diese konstitutionellen Gründe des Scheiterns für einen künftigen europäischen Verfassungsgebungsprozess äußerst lehrreich sein könnten. Die zentralen Ursachen des Scheiterns der europäischen Verfassung werden hier in Form einiger im Vorfeld zu beachtender Kriterien vorgetragen. Der Autor sieht die vorrangigen Fehler der europäischen Verfassungsgebung darin, dass der Verfassungsgebungsprozess zu einem hierfür ungünstigen Zeitpunkt aufgenommen wurde, dass das Dokument hinsichtlich seines Verfassungs- oder Vertragscharakters vage geblieben ist, dass der Verfassungstext sich dem Verständnis des gewöhnlichen Bürgers völlig entzieht, dass die Verfassung jeglicher Vision und Ansprüche entbehrt, dass nicht einmal ansatzweise eine Ratifizierungsstrategie konzipiert wurde, dass darauf bestanden wurde, die Bevölkerung an der Verabschiedung einer Verfassung zu beteiligen, die rechtlich und politisch in erster Linie als völkerrechtlicher Vertrag gedacht war, und darin, dass die Verfassung gegenüber der europäischen Öffentlichkeit in den Medien schlecht präsentiert und verteidigt wurde. Der schwerwiegendste Fehler war jedoch der ambivalente Ansatz der europäischen Verfassungsgeber bezüglich des Ratifizierungsmodus, gefolgt von der Nichtbeachtung vergleichbarer Erfahrungen bei der Konstitutionalisierung anderer föderativer Staatenbunde.

Ključne riječi

Europäische Union; Europäische Verfassung; Konstitutionalisierung

Hrčak ID:

9827

URI

https://hrcak.srce.hr/9827

Datum izdavanja:

15.2.2007.

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