Original scientific paper
Die Universalisierung des Ubereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen: Grundlagen, aktueller Stand und Zukunft
Toma Galli
Abstract
Das Hauptziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Rechtsgrundlagen der Universalisierung des Übereinkommens über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung festzustellen, ihren aktuellen Stand zu beschreiben und ihre Zukunft einzuschätzen. Zu diesem Zweck wird zunächst versucht, kurz den Begriff der Universalisierung eines völkerrechtlichen Vertrags allgemein zu erklären und die möglichen (grundlegenden) Umsetzungsmodalitäten zu beschreiben. Dabei wird auf das Verhältnis zwischen vertraglichem Völkerrecht und internationalem Gewohnheitsrecht eingegangen, mit besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten der Universalisierung des Ottawa-Übereinkommens. Ebenso werden einzelne Feststellungen aus den Schlussdokumenten der Konferenzen der Unterzeichnerstaaten erörtert, die diese Frage in gewisser Weise aufwerfen. Es folgt eine kurze Rückschau auf die Entstehung der Idee eines umfassenden und vollständigen Verbots von Landminen sowie ihre Entwicklung vom Anfang der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts bis zur Verabschiedung des Übereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen. Danach wird anhand einer Analyse des Textes des Übereinkommens, der Schlussdokumente der Jahreskonferenzen der Mitgliedstaaten und insbesondere des Schlussdokumentes der Ersten Überprüfungskonferenz der Versuch unternommen, die Rechtsgrundlage und die volle Bedeutung des Begriffs der Universalisierung des Ottawa-Übereinkommens zu bestimmen. Im Abschnitt mit der Bezeichnung „Zeitliche und räumliche Verbreitung des Übereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen“ wird sein Inkrafttreten und seine rapide zeitliche und räumliche Verbreitung dargestellt, die in der Geschichte der völkerrechtlichen Verträge nahezu einmalig ist. In den abschließenden Kapiteln werden die Methoden geschildert, die den Mitgliedstaaten, maßgeblichen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zur Verfügung stehen, um dieses äußerst interessante und in vielerlei Hinsicht besondere völkerrechtliche Vertragswerk zu universalisieren. Im Lichte der umgesetzten Aktionen der Mitgliedstaaten und der entsprechenden Reaktionen der Nichtmitgliedstaaten wird schließlich versucht, den weiteren Verlauf und das endgültige Schicksal der Universalisierung des Übereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen vorherzusehen.
Keywords
Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen (Ottawa-Übereinkommen); Universalisierung; Antipersonenminen; internationales Gewohnheitsrecht und Völkerrecht; internationale Kampagne für das Verbot von Landminen; nichtstaatliche (militärische) Faktor
Hrčak ID:
11587
URI
Publication date:
15.4.2007.
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