Izvorni znanstveni članak
https://doi.org/10.30925/zpfsr.39.1.7
VOLLSTRECKUNG AUFGEHOBENER AUSLÄNDISCHER SCHIEDSSPRÜCHE: VERGLEICH ZWISCHEN DEN NIEDERLANDEN UND DEN USA
Vesna Lazić-Smoljanić
; Sveučilište u Rijeci Pravni fakultet, Rijeka, Hrvatska
Sažetak
Diese Arbeit analysiert prozessrechtliche Aspekte der Anerkennung und
Vollstreckung von Schiedssprüchen, welche im Land, nach dessen Recht sie ergangen sind, aufgehoben wurden. Die Arbeit fokussiert sich auf die vor kurzem beschlossenen Fälle in den Niederlanden und den USA, an welche die Gerichte anders als die in Frankreich vor einigen Jahren herangegangen sind. In Frankreich dürfen die Gerichte bei der Anerkennung aufgehobener ausländischer Schiedssprüche das inländische Recht über die Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche anwenden. Französisches Recht bietet nämlich ein günstigeres Umfeld im Vergleich zu dem im Jahr 1958 erlassenen New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche. Die Gerichte in den USA und den Niederlanden haben vor kurzem eine andere Vorgehensweise bei der
Anerkennung und Vollstreckung aufgehobener Schiedssprüche gewählt. Sie haben die Rechtssprüche, durch welche die Schiedssprüche aufgehoben wurden, überprüft, und haben beschlossen, dass man unter bestimmten Umständen den aufgehobenen Schiedsspruch anerkennen kann. Obwohl die Gerichte in den USA und den Niederlanden ähnliche Vorgehensweisen bei ihren Rechtssprüchen ausgewählt haben, gibt es trotzdem wesentliche Unterschiede in deren Argumentationen. Aus dem im Jahr 2017 gefassten Rechtsspruch des Obersten Gerichtshofs der Niederlande geht hervor, dass die Umstände, welche die Anerkennung und Vollstreckung des aufgehobenen Schiedsspruches als Ausnahme anzusehen sind, so dass man den Eindruck bekommen könnte, dass die Argumentationen dieser Gerichte ähnlich sind. Nähere Analyse zeigt aber, dass es wesentliche Unterschiede zwischen ihnen gibt. In der Arbeit wird die Anerkennung und Vollstreckung aufgehobener Schiedssprüche kritisiert. Insbesondere kritisiert man unterschiedliche Vorgehensweisen für die Anerkennung aufgehobener Schiedssprüche in einzelnen Staaten, wenn die Anerkennung einseitig ist, beziehungsweise wenn sie sich auf keine völkerrechtliche Konventionen stützt, wie zum Beispiel auf der Europäischen Konvention über Internationale Schiedsgerichtsbarkeit. In der Arbeit wird vorgeschlagen, dass man völkerrechtliche Standards in diesem Bereich festsetzen sollte, falls sowohl Akademiker als auch Schiedsgerichtsexperte die Ansicht vertreten, dass man aufgehobene Schiedssprüche anerkennen und vollstrecken sollte.
Ključne riječi
Aufhebung der Schiedssprüche; Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche; Anerkennung und Vollstreckung inländischer Rechtssprüche; Schiedsverfahren; völkerrechtliches Prozessrecht
Hrčak ID:
199471
URI
Datum izdavanja:
9.4.2018.
Posjeta: 2.877 *