Izvorni znanstveni članak
Die neue Standards in der Kroatischen und Europaischen Antidiskriminierirungsgesetzgebung
Ana Horvat
; Pravni fakultet Sveučilišta u Zagrebu, Zagreb, Hrvatska
Sažetak
Die Autorin erörtert die Bestimmungen des neuen Gesetzes über die Bekämpfung der Diskriminierung (Gesetzblatt Narodne novine 85/2008), das zwecks Erfüllung der pflichtgemäßen Anpassung an die Vorgaben der beiden Anti-Diskriminierungsinstrumente der Europäischen Union, der Richtlinie 2000/43/EG und 2000/78/EG, verabschiedet wurde. Analysiert werden die Neuerungen, die als neue Formen und Grundlagen der Diskriminierung sowie neue Prozessmittel der Diskriminierungsbekämpfung aufgrund dieses Gesetzes Teil der kroatischen Rechtsordnung werden. Besonderes Augenmerk gilt dem Ansatz, der bezüglich der Verpflichtung, eine Stelle zur Förderung der Gleichbehandlung einzurichten, gewählt wurde. Da die Aufgaben dieser Stelle in der Republik Kroatien den bereits existierenden Institutionen des Bürgerbeauftragten (Ombudsmannes) und spezialisierter Bürgerbeauftragter anvertraut sind, wird nicht nur geprüft, inwieweit eine solche Lösung den Anforderungen der Richtlinie entspricht, sondern auch, inwiefern sie teleologisch gerechtfertigt ist, insbesondere hinsichtlich der materiellen und funktionellen Gewähr für die Erfüllung ihrer neuen Aufgaben. Zu diesem Zweck werden Erfahrungen aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Vergleichsgrundlage herangezogen, vornehmlich die komparativen Angaben aus jenen EU-Ländern, die die Aufgaben der Anti-Diskriminierungsstellen ebenfalls ihren Bürgerbeauftragten anvertraut haben.
Ključne riječi
Gesetz über die Bekämpfung der Diskriminierung; Europäische Union; Bürgerbeauftragter/Ombudsmann; Diskriminierung
Hrčak ID:
30727
URI
Datum izdavanja:
15.12.2008.
Posjeta: 3.663 *