Izvorni znanstveni članak
Direkte Premierwahlen – das gescheiterte israelische Experiment
Mirjana KASAPOVIĆ
; Fakultet političkih znanosti, Zagreb
Sažetak
In Israel wurden im Zeitraum von 1992 bis 2002 direkte
Premierwahlen abgehalten – bislang ein Einzelfall in der
Geschichte der modernen Demokratien. Man wollte damit
die Schwachpunkte des politischen Systems umgehen, die
hauptsächlich den Prinzipien der reinen Verhältniswahl der
Knesset angelastet werden. Dazu gehören: hochgradige
Fragmentierung und ideologische Polarisierung des
Parlaments, zu große Macht kleiner Sektiererparteien,
langwierige Prozesse zur Bestimmung von
Koalitionsregierungen, Funktionsschwächen der Regierung
sowie politischer Einrichtungen allgemein. Mit direkten
Premierwahlen wollte man dazu beitragen, Stabilität,
Wirksamkeit und Legitimität des Premierpostens, der
Regierung sowie des politischen Systems zu stärken. Die
Reform scheiterte jedoch, da sich die Erwartungen ihrer
Autoren nicht erfüllten und die Wähler ihr Wahlverhalten
nicht den neuen institutionellen Vorschriften anpassten.
Anstatt sich in politischer Loyalität geschlossen hinter einen
Premierkandidaten und seine Partei zu stellen, kam es bei
den parallel abgehaltenen Premier- und Parlamentswahlen
zu einer massiven Spaltung der Wählerstimmen: Mit großer
Mehrheit stimmten die Wähler einerseits für den
Premierkandidat einer der beiden Führungsparteien – der
linken Arbeitspartei oder des rechten Likud – während sie
ihre zweite Stimme überwiegend an eine der kleinen Parteien
abgaben. Die Reform der Premierwahl vertiefte die Krise des
politischen Systems nur noch mehr und brachte zahlreiche
Diskussionen über das Wesen der Krise hervor.
Ključne riječi
Israel; Krise des Parlamentarismus; Premierwahlen; Präsidialsystem
Hrčak ID:
31150
URI
Datum izdavanja:
31.12.2008.
Posjeta: 3.255 *