Original scientific paper
Die rechtlichen Aspekte der Lissabon-Srategie und zukünftige Hrausforderungen – erörtert vom Blickpunkt der rechtlichen Natur des Soft Law aus
Dominik Vuletić
; Faculty of business and economics, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Die Lissabon-Strategie ist gemeinsam mit ihrer Nachfolgerin, der neuen Strategie „Europa 2020“, in erster Linie im Bereich der Makroökonomie angesiedelt und wird wissenschaftlich primär von Ökonomen und Politologen erforscht. Beide Strategien (die Lissabonner und „Europa 2020“) bringen aufgrund ihrer Entstehungsweise und Funktion jedoch bestimmte normative rechtliche Effekte hervor. Beide Strategien koexistieren zudem parallel zur komplexen Rechtsordnung der EU und den nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dieser Beitrag befasst sich mit der Analyse der normativen Auswirkungen der Lissabon-Strategie und der Strategie „Europa 2020“ sowie mit den Wechselwirkungen, die sie in Bezug auf das positive Recht im breiteren Rahmen des Soft Law entfalten. Der Autor verfährt in der Erörterung der Rechtsnatur und Funktion des Soft Law im Allgemeinen und innerhalb des politisch-institutionellen Systems der EU im Besonderen interdisziplinär und transdisziplinär. Bearbeitet werden die Erfahrungen mit der Anwendung der Lissabon-Strategie im Zeitraum der Jahre 2000 bis 2010. Der Autor untersucht unter Verwendung der Theorie der Hybridität, inwiefern zwischen den Umsetzungsinstrumenten der Lissabon-Strategie und den Instrumenten des positiven Rechts in der europäischen Integration eine funktionelle Interaktion entstehen muss. Im abschließenden Teil des Beitrags werden die Einflüsse der Lissabon-Strategie auf Staaten mit dem Status eines EU-Vollbeitrittskandidaten behandelt.
Keywords
Lissabon-Strategie; Stategie „Europa 2020“; Soft Law; Offene Methode der Koordinierung; Integrierte Leitlinien; Theorie der Hybridität
Hrčak ID:
70309
URI
Publication date:
20.5.2011.
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