Original scientific paper
Das Vertragsstatut für E-Commerce Verträge im Kroatischen und Europäischen Internationalen Privatrecht
Hrvoje Sikirić
Abstract
In der vorliegenden Arbeit werden zunächst die Grundmerkmale des elektronischen Handels beschrieben. Danach werden die grundlegenden materiellrechtlichen Bestimmungen zum elektronischen Handel, insbesondere die im E-Commerce-Gesetz und in der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den elektronischen Geschäftsverkehr enthaltenen Regeln dargestellt. Im einzelnenen geprüft werden die kollisionsrechtlichen Wirkungen der Regeln zum auf Dienste der Informationsgesellschaft anzuwendenden Recht. Im Zentralteil der Arbeit wird die Anwendung der Bestimmungen des kroatischen Gesetzes über das Internationale Privatrecht zum Vertragsstatut sowie des Römischen Übereinkommens über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht auf Verträge, deren Verhandlungen auf elektronischem Wege geführt, abgeschlossen und/oder umgesetzt werden sollen, erörtert. Hinsichtlich des primären Vertragsstatuts wird die besondere Bedeutung der auf der Web-Seite beziehungsweise in der E-Mail gut sichtbaren Bestimmung der Rechtswahl betont. In Bezug auf ein nachgeordnetes Vertragsstaut wird geschlossen, dass die aus den technischen Gegebenheiten des elektronischen Geschäftsverkehrs hervorgehenden Tatsachen kein ausreichendes kollisionsrechtliches Gewicht haben, als dass man mangels einer Rechtswahlabrede der Vertragsparteien von der Anwendung des Rechts desjenigen Staates, mit dem der Diensteanbieter als Erbringer der charakteristischen Leistung räumlich verbunden ist, absehen sollte.
Keywords
elektronischer Handel; auf Verträge anzuwendendes Recht; Internationales Privatrecht; europäisches Recht; Rome Űbereinkommen; Richtlinie 2000/31/EG
Hrčak ID:
6465
URI
Publication date:
5.12.2006.
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