Original scientific paper

Rechtskraft, Endgültigkeit und Vollstreckbarkeit im Verwaltungsverfahren

Marko Šikić ; Pravni fakultet Sveučilišta u Zagrebu

Abstract

In der Arbeit werden Institute der Rechtskraft, Endgültigkeit und Vollstreckbarkeit im kroatischen allgemeinen Verwaltungsverfahren beschrieben und analysiert. Summierend wird die historische Entwicklung der genannten Institute, durch Gesetze, mit denen im kroatischen Recht das Fach des allgemeinen Verwaltungsverfahrens geregelt wurde, beschrieben. Positiv-rechtliche Regelung des Instituts wird auch im Gesetz über das allgemeine Verwaltungsverfahren analysiert. Besondere Aufmerksamkeit schenkt man dem Endgültigkeitsinstitut und weist auf das Zeitverhältnis zwischen dem genannten Institut und dem Rechtskraft- und Vollstreckbarkeitsinstitut hin. Insbesondere wird die Tatsache betont, dass Endgültigkeit und Vollstreckbarkeit zwei unterschiedliche Institute sind, und dass davon auch der Gesetzgeber ausgehen muss, wenn er die Verfahren in einzelnen besonderen Verwaltungsbereichen regelt.

Keywords

Rechtskraft; Endgültigkeit; Vollstreckbarkeit; Verwaltungsverfahren; Verwaltungsstreitigkeit

Hrčak ID:

87709

URI

https://hrcak.srce.hr/87709

Publication date:

16.4.2012.

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