Review article
Die der Kommunalgesellschaft zu Zwecken des kommunalen Infrastrukturausbaus gewährten Unterstützungen und Mehrwertsteueranwendung
Nataša Žunić Kovačević
; Pravni fakultet Sveučilišta u Rijeci
Abstract
Mit Unterstützungen werden oft Tätigkeiten von allgemeiner gesellschaftlichen Bedeutung finanziert, insbesondere Tätigkeiten der Kommunalgesellschaften, welche die gewährten Mittel zu unterschiedlichen Zwecken benutzen können. Meistens ist das Ziel von den zu den Kommunalgesellschaften gewährten Unterstützungen Finanzierung des Kommunalinfrastrukturausbaus, obwohl sie auch für die Finanzierung der ordentlichen Geschäftsführung zugeteilt werden können. Aus der Praxis der Steuerbehörden geht die Streitigkeit hervor, dass die Steuer für staatliche Unterstüzung unterschiedlich erhoben werden kann, da es zweifelhaft sein kann, ob die Gesellschaft einen Gegendienst für die gewährte Unterstützung erweisen muss oder nicht. Es gibt keine inländische Rechtsprechung in diesem Bereich, aber es gibt Beispiele aus der ausländischen Rechtsprechung. Die Rechtsprechungen der inländischen Steuerbehörden sind zahlreich, was auch von zahlreichen öffentlich erklärten Meinungen bestätigt wird, welche keine Rechtsquellen darstellen, aber doch ein Anzeichen für Standpunkte der für die Anwendung von gesetzlichen und untergesetzlichen Normen zuständigen Steuerbehörden sind.
Keywords
Unterstützungen; Kommunalgesellschaften; Mehrwertsteuer; steuerpflichtige Leistung; Praxis der Steuerorgane; wirstchaftlicher Ansatz
Hrčak ID:
87754
URI
Publication date:
16.4.2012.
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