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Collected Papers of the Faculty of Law of the University of Rijeka / Raccolta di scritti della Facoltà di giurisprudenza dell'Università di Rijeka / Gesammelte Schriften der Rechtswissen, Vol. 38 No. 1, 2017.

Professional paper

https://doi.org/10.30925/zpfsr.38.1.25

DER GRUNDSATZ DER VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT IN DER RECHTSPRECHUNG DES EUGH

Inga Vezmar Barlek ; High Administrative Court of the Republic of Croatia, Zagreb, Croatia

Full text: croatian pdf 247 Kb

page 673-685

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Abstract

Der Artikel hebt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als einen allgemeinen
Rechtsgrundsatz hervor. Es wird eine Analyse der Rechtsprechung des EuGH
eingeführt, welche die Auslegungsrolle des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und
ihre Rechtsgrundlage für die Aufhebung einzelner und allgemeiner Akte betrifft. Der
Unterschied zwischen der Verletzung des Beurteilungsspielraums und des Grundsatzes
der Verhältnismäßigkeit ist auch dargestellt.
Die Besonderheit des kroatischen Verwaltungsstreitgesetzes wird
im Hinblick auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit und im Rahmen der im
Ermessensspielraum erlassenen Handlungen hervorgehoben. Der Grundsatz der
Verhältnismäßigkeitsfunktion als Rechtsgrundlage für die Aufhebung allgemeiner
Handlungen im kroatischen Verwaltungsstreitgesetz wird erörtert.

Keywords

allgemeine Grundsätze des Rechts; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; EuGH Rechtslehre; einzelne und allgemeine Handlungen; Ermessensspielraum; das öffentliche Interesse

Hrčak ID:

178219

URI

https://hrcak.srce.hr/178219

Publication date:

10.3.2017.

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