Review article
https://doi.org/10.30925/zpfsr.39.1.16
PROBLEMATIK DER ANGEMESSENEN FRIST IM INSOLVENZVERFAHREN
Sanja Grbić
orcid.org/0000-0002-9605-303X
; University of Rijeka Law faculty, Rijeka, Croatia
Dejan Bodul
; University of Rijeka Law Faculty, Rijeka, Croatia
Jelena Čuveljak
; High Commercial Court of Republic Croatia, Zagreb, Croatia
Abstract
Professor Aldo Radolović veröffentlichte in Gesammelten Abhandlungen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät in Rijeka im Jahr 2008 die Arbeit „Schutz des Rechts auf Gerichtsverhandlung innert angemessener Frist – reale Möglichkeit, (zu) teures Abenteuer oder Utopia?“, in der er schon im ersten Satz angab, dass es sich hier um eine „der wichtigsten und interessantesten Rechtsthemen handelt“. Fast zehn Jahren danach steht die Problematik der angemessenen Frist an oberster Stelle der Liste rechtspolitischer Prioritäten der Justizreform. Diese Arbeit analysiert zwei Themen, die im Diskussionsteil als eine Einheit besprochen werden. Im Falle, dass eine Rechtssache nicht innerhalb der vom Gerichtsvorsitzenden aufgrund der Begründetheit der Anforderung zum Recht auf ein faires Verfahren festgestellten Frist beschlossen wird, kann man wegen der Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren
innerhalb angemessener Frist bei dem im Rechtszug zunächst höheren Gericht eine Entgeltzahlung beantragen. Andererseits betont der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (einschließlich des Standards angemessener Frist) auf das Insolvenzverfahren anzuwenden ist. In diesem Zusammenhang wird in der Arbeit besprochen, ob langjährige Insolvenzverfahren das Recht des Arbeiters auf ein faires Verfahren innerhalb angemessener Frist verletzen und ihn zur Entgeltzahlung aufgrund dieser Verletzung berechtigen. Obwohl man an die Analyse dieser Problemfrage durch mehrere methodologische Ansätze herangehen kann, wird in dieser Arbeit von der Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bezüglich der in Verbindung mit Art. 6 angestrengten Beschwerden (Recht auf ein faires Verfahren) ausgegangen, weil sie für die Problematik dieser Arbeit entscheidend ist.
Keywords
Insolvenzverfahren; Arbeiter als Gläubiger; angemessene Frist; Recht auf Entgeltzahlung
Hrčak ID:
199762
URI
Publication date:
9.4.2018.
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