Review article
https://doi.org/10.30925/zpfsr.39.1.21
DIE ANSICHT DES KROATISCHEN VERFASSUNGSGERICHTS ÜBER DIE VOLLSTRECKUNG DER URTEILE DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFS FÜR MENSCHENRECHTE
Sanja Trgovac
; Constitutional Court of Republic Croatia, Zagreb, Croatia
Sidonija Grbavac
; barrister, Zagreb, Croatia
Sandra Marković
; barrister, Zagreb, Croatia
Abstract
In der Arbeit werden die zur Gewährleistung der Vollstreckung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Entscheidungen über gütliche Streitbeilegung festgestellten Aufsichtsmechanismen besprochen. Es wird auf die aus diesen Urteilen und Entscheidungen hervorgehenden Pflichten für die Staatsparteien der Konvention hingewiesen. Die Ansicht des kroatischen Verfassungsgerichts über dieses wichtige Thema im Bereich des Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten wird auch besprochen. Man erörtert auch die Zeit, seit der die Europäische Menschenrechtskonvention in der Republik Kroatien angewandt wird. Ebenfalls wird auf die auslegende Rolle von Gerichten hingewiesen
unter besonderer Berücksichtigung des Verfassungsgerichts der Republik Kroatien und des EGMR. Das Thema wird vor allem aus der Perspektive des Verfassungsrechts analysiert, wobei man aus den von der Professorin Omejec gelegten Grundlagen in der Republik Kroatien herausgeht. Die Grundlagen und das Bewusstsein über die Vollstreckung der Urteile des EGMR kann man im Buch von Professorin Omejec finden, in dem der Besitzstand des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte detailliert analysiert wird. Deshalb unterstützt man in dieser Arbeit die Standpunkte des kroatischen Verfassungsgerichts und des EGMR.
Keywords
Verfassungsgericht; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte; Rechtsstaatlichkeit; Verfassung; Konvention; Ministerrat
Hrčak ID:
199771
URI
Publication date:
9.4.2018.
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