Review article
https://doi.org/10.30925/zpfsr.41.3.8
LOYALE ZUSAMMENARBEIT DER EU-INSTITUTIONEN BEI DER IMPLEMENTIERUNG VOM ARTIKEL 7 DES VERTRAGS ZUR EUROPÄISCHEN UNION
Stjepan Novak
orcid.org/0000-0002-6600-4974
; Ministry of the Interior of the Republic of Croatia, Zagreb, Croatia
Abstract
Dieser Beitrag untersucht ob die Zusammenarbeit der EU-Institutionen in Hinsicht auf die Durchführung und Verbesserung von der Wirksamkeit des Art. 7 EUV in Einklang mit dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit ist, und ob der EU-Gerichtshof, indem er diesen Grundsatz schützt, indirekt auch die Wirksamkeit des Art. 7 EUV bewirken und die Grundwerte aus Art. 2 EUV schützen kann. Dazu wird, nach der Einführung, die Weise auf die EU-Institutionen versucht haben, die Wirksamkeit des Art. 7 EUV zu verbessern analysiert mit Schwerpunkt auf der daraus
ergangenen internationalen Zusammenarbeit. Im dritten Teil wird auf die maßgebende Rechtsprechung des EU-Gerichthofs hingewiesen, und die Schlüsse die daraus für die institutionelle Zusammenarbeit aus Art. 7 EUV zu ziehen sind, aufgezeigt. Der Autor schlussfolgert, dass diese Zusammenarbeit nicht der Forderung der loyalen Zusammenarbeit aus dem Art. 13 EUV entspricht, sowie dass der EU-Gerichtshof, indem er diese Forderung stärkt, auch die Wirksamkeit des Art. 7 EUV verbessern kann.
Keywords
Art. 7 EUV; Art. 13 EUV; loyale Zusammenarbeit der EUInstitutionen; Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs
Hrčak ID:
250887
URI
Publication date:
17.1.2021.
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