Original scientific paper
Nationale Verfassung und Vorrang des EU-Rechts in der Ära des Rechtspluralismus
Tamara Ćapeta
; Faculty of law, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Der Vorrang des EU-Rechts hatte wesentlichen Einfluss auf die Verfassungsordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. In derselben Weise wird auch Kroatiens Verfassungsordnung durch die EU-Mitgliedschaft Beeinflussung erfahren. Der Hauptzweck dieses Beitrags besteht in der Analyse möglicher Anpassungen in der Verfassungsordnung der Republik Kroatien an die aus dem Vorrang der EU-Rechts folgernden Forderungen. Die Autorin erläutert zunächst das Wesen des Vorrangs des EU-Rechts sowie welche Probleme daraus in einigen aktuellen EU-Mitgliedstaaten erwachsen sind und wie diese gelöst wurden. Danach wird beleuchtet, welche Möglichkeiten es gibt, die kroatische Verfassungsordnung ohne eine Änderung der jetzigen Verfassung anzupassen. Daher wird erörtert, welche Verfassungsnormen der Rezeption der Forderung nach dem Vorrang des EU-Rechts im Wege stehen könnten und welche (Re-)Interpretationen dieser Verfassungsnormen es doch ermöglichen würden, den Vorrang ohne eine Verfassungsänderung durchzusetzen. Schließlich werden die Möglichkeiten und Vorteile ausdrücklicher Änderungen der Verfassung zwecks Verankerung des Vorrangs diskutiert.
Keywords
Vorrang des EU-Rechts; prozessualer Vorrang; Verfassungsschranken des Vorrangs; Anpassung der Verfassungsordnung der Republik Kroatien; Befugnisse der Gerichte
Hrčak ID:
32727
URI
Publication date:
26.2.2009.
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