Original scientific paper
Öffentliche Notare und öffentliche Register
Hano Ernst
; Faculty of law, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Tatjana Josipović
; Faculty of law, University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Öffentliche Notare und öffentliche Register sind überaus wichtige Kategorien des modernen Rechtsverkehrs. Beide üben ähnliche Funktionen zum Schutze privater und öffentlicher Interessen aus, aber ihre Verbindung war früher nicht so stark ausgeprägt, wie sie sich seit den Veränderungen aufgrund von Digitalisierung und Vernetzung gestaltet. Die Notare passen sich in ihrer Rolle dem neuen System an und werden zu einer selbstständigen Informationsquelle. Ihre traditionelle Rolle, die sich manchmal als Monopol in der Errichtung bestimmter Urkunden äußert und durch den Umstand ergänzt wurde, dass ihre Beteiligung an der Errichtung der Urkunde dieser besondere rechtliche Geltung verleiht, hat eine zusätzliche Erweiterung in der Rechtsordnung der Republik Kroatien erfahren, indem die Notare auch an der Bestellung sachenrechtlicher Besicherungen an beweglichen Sachen und Rechten mitwirken.
In Registerverfahren tritt der Notar stark in Erscheinung, da er oft in den Verlauf des Verfahrens selbst involviert ist. Für die Republik Kroatien ist in diesem Augenblick die Möglichkeit, die elektronische Kommunikation zwischen den Notaren und den Grundbuchabteilungen der Gerichte einzuführen, von besonderem Interesse. Die gesetzlichen und technischen Voraussetzungen hierfür sind derzeit nicht gegeben, doch ist zu erwarten, dass dieses Ziel mit geringfügigen Änderungen der Vorschriften und einer entsprechenden technischen Unterstützung erreichbar wäre. Teilweise ist es bereits im Projekt „E-Firma“ (e-Tvrtka) umgesetzt, in dem das Notariat in die experimentelle Eintragung bestimmter Handelsgesellschaften innerhalb des (One-Stop-Shop) Systems HITRO.HR eingebunden ist. Solche Projekte folgen den europäischen Standards und Anforderungen, die es zu erfüllen gilt, damit die kroatische Justiz Teil der EU werden kann. Völlig selbstständig agiert das Notariat bei der Führung des Kroatischen Testamentsregisters, eines öffentlichen Registers, das ähnlich wie andere europäische Testamentsregister allein vom Notariat geführt wird.
Schließlich spielen die Notare bei der Einsichtnahme in öffentliche Register eine wichtige Rolle, allerdings je nach Zugänglichkeit der Angaben des jeweiligen öffentlichen Registers beziehungsweise der Qualität und Rechtskraft der öffentlich zugänglichen Urkunden. Aktuell ist die potenzielle Beteiligung der Notare an der Erstellung von Grundbuchauszügen im Gespräch, wodurch das Funktionieren der Grundbuchabteilung erheblich entlastet werden könnte, doch angesichts der technischen Einschränkungen ist in diesem Bereich Vorsicht anzumelden. All diese Aufgaben der Notare bei der Registrierung von Angaben belegen eine immer stärkere Verbindung zwischen öffentlichen Registern und Notaren, sodass in manchen Fällen Registerzuständigkeiten auf die Notare übertragen werden, während sie in allen anderen Fällen als Brücke zwischen den Parteien und dem öffentlichen Register dienen, sofern es nicht von ihnen selbst geführt wird. In einer zunehmend elektronischen Welt wird diese Rolle des Notars zum neuen Standard.
Keywords
Öffentlicher Notar; Grundbuch; Gerichtsregister; Testamentsregister; öffentliches Register
Hrčak ID:
45425
URI
Publication date:
21.12.2009.
Visits: 4.257 *