Review article
EINFLUSS DER PRAXIS VOM GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION AUF DIE WAHRNEHMUNG DER FREIZÜGIGKEIT DER ARBEITNEHMER
Emina Hasanagić
; Pravni fakultet Univerziteta „Džemal Bijedić“ u Mostaru
Abstract
Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer und Niederlassungsfreiheit bilden einen Teil der Personenfreizügigkeit als einer der vier Grundfreiheiten innerhalb der Europäischen Union. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit spielt eine wichtige Rolle in Stärkung des Binnenmarktes und Wahrnehmung der Ziele der Sozialpolitik seit dem Beginn europäischer Einigungsprozesse. Die Autorin analysiert in diesem Beitrag den Inhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU, sowie die Einschränkungen dieses Freiheitsrechts durch Gründe wie Rechtsordnung, öffentliche Sicherheit, öffentliches Gesundheitsschutzsystem und die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung. Insbesondere wird hier die Frage der Transitionsetappe erörtert werden, in welcher die Einschränkungen der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten der EU bestehen, sowie die Einschränkungen bezüglich der Lage der aus den Nicht-EU-Mitgliedstaaten kommenden Arbeitnehmer.
Obwohl im Vertrag über die Arbeitsweise der EU jede Diskriminierung hinsichtlich der Be- schäftigung, der Entlohnung und anderer Arbeitsbedingungen verboten ist, ist es aus der Praxis des Gerichtes ersichtlich, dass die EU-Bürger den Verstoßen gegen ihre Rechte ausgesetzt sind. Durch den Vertrag wurde nur unmittelbare (offene) Diskriminierung umfasst, während die mittel- bare Diskriminierung überhaupt nicht geregelt wurde. In dem Sinne ist dei Tätigkeit des Gerishtshofs, der durch seine Urteile unmittlebare und mittelbare Diskriminierung zum Zweck der Er- weiterung dieser Freiheit und des Schutzes der Arbeitnehmer definiert hat, von besonderer Bedeutung. Dies kommt insbesondere zum Ausdruck in dem Urteil zum Begriff „Arbeitnehmer“, der im Vertrag nicht bestimmt ist. Der Gerichtshof betont, dass der Begriff „Arbeitnehmer“ im weiteren Sinne verstanden werden sollte, was durch die Notwendigkeit des Schutzes von Arbeitnehmerrechte begründet wurde. Durch seine Entscheidungen erweitert das Gericht die Wirkung der Bestim- mungen über die Lage der Personen als Benutzer verschiedener Rechte, wobei die Grundsätze der Nichtdiskriminierung der Wanderarbieter und ihrer Familien besonders geachtet wird. Aus diesem Grunde umfasst die Analyse in diesem Beitrag wichtigste Urteile, sowohl rezente, als auch diejenige älteren Datums, die auf die Auslegung der Arbeitnehmerfreizügigikeit und des Schutzes der Arbeitnehmer vor Diskriminierung am stärksten beeinflusst haben.
Keywords
Arbeitnehmerfreizügigikeit; Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigikeit; Der Gerichtshof der Europäischen Union; europäische Einigungsprozesse
Hrčak ID:
132104
URI
Publication date:
30.8.2014.
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