Original scientific paper
Zur prozessrechtlichen Operationalisierung des Instituts der Facultatis Alternativae im kroatischen Recht
Mihajlo Dika
Abstract
In dieser Arbeit werden zunächst die gesetzlichen Grundlagen zur Regelung des Instituts der facultatis alternativae im kroatischen Recht umrissen. Dabei wird hinsichtlich seiner prozessrechtlichen Operationalisierung im Streit- und im Zwangsvollstreckungsverfahren die Notwendigkeit festgestellt, die Unterscheidung zwischen zwei Kategorien dieses Instituts zu treffen: der so genannten vorprozessualen, materiellrechtlichen und der so genannten prozessualen Ersetzungsbefugnis. Es werden zum einen Fälle der vorprozessualen facultatis alternativae analysiert, in denen die geschuldete Leistung durch eine andere Leistung ersetzt werden kann, und zum anderen solche Fälle, in denen die Ersetzungsbefugnis im Recht der Vertragspartei besteht, durch Vornahme einer bestimmten Handlung das Erlöschen eines bestimmten Rechtsverhältnisses herbeizuführen beziehungsweise dies zu verhindern. Es wird auf die erforderliche unterschiedliche prozessrechtliche Behandlung hingewiesen, und für einzelne Fälle wird die Verfahrenstechnik erarbeitet, die zu ihrer Verwirklichung führt. Im Rahmen einer Analyse der so genannten prozessualen facultatis alternativae wird die Begründetheit der so genannten klassischen, zivilistischen Konzeption dieses Instituts überprüft und der Versuch unternommen, seine rechtliche Natur durch die Entwicklung einer neuen prozessualistischen Konzeption zu erklären, nach der die prozessuale facultas alternativa die Bedeutung einer materiellen prozessualen Disposition hätte. Untersucht werden der Inhalt dieser Kategorie der Ersetzungsbefugnis, die Möglichkeit der Rücknahme und nachträglichen Änderung der Erklärung dieser Befugnis, die Wirkungen ihrer Erfüllung während des erstinstanzlichen Verfahrens sowie die Folgen der Nichtaufnahme in den Urteilsspruch. Mit Blick auf beide Kategorien der Ersetzungsbefugnis wird erörtert, welche Auswirkung ihre Postulierung auf die Bestimmung des Streitwerts hat und wie das Institut im Zwangsvollstreckungsverfahren zu operationalisieren ist. Abschließend wird festgestellt, dass der prozessrechtliche Aspekt der Verwirklichung beider Kategorien dieses Instituts legislativ sorgfältiger geregelt werden sollte.
Keywords
facultas alternativa; vorprozessuale und prozessuale Ersetzungsbefugnis; Bürgerliches Recht; Streit- und Zwangsvollstreckungsverfahren
Hrčak ID:
6461
URI
Publication date:
5.12.2006.
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