Original scientific paper

Über den Beschluss im Prozessverfahren

Mihajlo Dika ; Pravni fakultet Sveučilišta u Zagrebu

Abstract

In der Arbeit wird versucht, das Institut des Beschlusses als eine Entscheidunsform im kroatischen Prozessverfahren relativ vollständig zu bearbeiten. Im ersten Teil wird zuerst versucht, den Begriff, die Arten und die Rechtsschutzfunktion sowie die Entscheidungskategorien, einschlieβlich der Art von subsidiärer Anwendung der Urteilsregel, zu bestimmen, indem man das Bedürfnis nach Unterscheidung zwischen den s.g. meritorischen und den „rein“ prozessualen Beschlüssen in Betracht zieht. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Besonderheiten der Entscheidungstreffung sowie ihr Inhalt, ihre Form und Rechtswirkung präsentiert, wobei insbesondere der Rechtskraft und anderer Rechtswirkungen Aufmerksamkeit geschenkt wird, vor allem bezüglich der Möglichkeit, dass manche Entscheidungen auβer dem Prozessverfahren keine Rechtswirkung haben, beziehungsweise, dass manche von ihnen ans Gericht nicht gebunden sind. Abschlieβend wird das Bedürfnis nach vollständiger und bestimmender Institutsregelung de lege farenda konstatiert, was vielleicht durch die in dieser Arbeit vorgestellten Suggestionen realisiert werden kann.

Keywords

Beschluss; Prozessverfahren

Hrčak ID:

87309

URI

https://hrcak.srce.hr/87309

Publication date:

16.4.2012.

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