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Forderungsverjährung, Verjährung und ihre Folgen - allgemeine und ausgewählte Fragen
Miljenko Appio Giunio
Abstract
In diesem Beitrag wird das Institut der Verjährung im kroatischen Recht erörtert und auf materiellrechtliche und prozessuale Neuheiten hingewiesen. Allgemeine Fragen, der Begriff, Verjährungsfristen nach Art des Rechtsverhältnisses, Unterbrechung und Hemmnis der Verjährung sowie Anerkenntnis einer verjährten Forderung werden behandelt. Besprochen wird auch die Frage der Verjährung einer durch einen (zwangsvollstreckungsrechtlichen) Schuldschein gesicherten Forderung, die auch nach Gleichstellung der durch notarielle Akte festgestellten Forderungen mit jenen aufgrund rechtskräftiger Urteile im neuen Obligationengesetz von 2005 offen geblieben ist.
Es wird auf jüngste Neuerungen hinsichtlich der zeitlichen Möglichkeiten für den Verjährungseinspruch im Zivilprozess je nach Verfahrensstand und –art hingewiesen.
Besondere Aufmerksamkeit (Raum) gilt dem Beginn der Verjährungsfrist, insbesondere bei Forderungen nach Rückgabe von Leistungen einer Vertragspartei bei festgestellter Unwirksamkeit des Vertrags. Die Problematik wird anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes der Republik Kroatien illustriert und mit dem Verjährungsbeginn für die Forderung nach Rückgabe der Leistung nach Kündigung oder Nichtigerklärung eines angefochtenen Vertrags sowie für die Forderung nach Lohnfortzahlung nach Feststellung einer gesetzwidrigen Kündigung eines Beschäftigungsverhältnisses verglichen.
Keywords
Verjährung; Verjährungsfrist; Unterbrechung; Hemmnis; Anerkenntnis; Verjährungsbeginn; Forderungsanerkenntnis
Hrčak ID:
100058
URI
Publication date:
28.12.2012.
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