Original scientific paper

Streumunition – Vorurteile oder wirkliche Bedrohung

Toma Galli

Abstract

Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, das rechtliche und moralische Dilemma im Zusammenhang mit der Zulässigkeit der Verwendung von Streumunition zu beleuchten. In diesem Sinne wird nach einer Einführung über den derzeitigen Stand im Bereich der Abrüstung und Rüstungskontrolle zunächst die Geschichte des Einsatzes von Streumunition anhand der bekanntesten Fälle des Masseneinsatzes dieser Waffenart beschrieben, wobei deren erschreckende humanitäre Folgen besondere Berücksichtigung finden. Danach wird auf die bisherigen erfolglosen Bemühungen um eine völkerrechtliche Regelung dieses Problems eingegangen mit besonderem Augenmerk auf die Einstellung der Vertragsstaaten des Übereinkommens über konventionelle Waffen zu diesem Problem und insbesondere auf die innerhalb dieses Forums geführten Diskussionen über die Anwendbarkeit der Regeln des humanitären Völkerrechts (McCormac-Bericht) auf das Problem der Streumunition. Einen wichtigen Teil dieser Arbeit stellt auch ein Überblick über die Definitionen der Streumunition dar, dem sich ein Vorschlag anschließt, welche Bestandteile jede künftige umfassende Definition dieser Waffenart zum Zwecke ihrer sorgfältigen völkerrechtlichen Regelung enthalten sollte. Es folgt eine Erörterung der in erster Linie aus den Bestimmungen des Geänderten Protokolls II zum Genfer Abkommen von 1949 abgeleiteten maßgeblichen Prinzipien und Regeln des humanitären Völkerrrechts, das auf Streumunition anwendbar ist. Natürlich bliebe die Arbeit unvollständig ohne einen Kommentar zur neulichen Konferenz über Streumunition, die vom über den Stand der Streumunitionsdebatte innerhalb offizieller Foren (CCW) enttäuschten Norwegen veranstaltet wurde, sowie über deren Resultate, vor allem über die verabschiedete Erklärung über Streumunition und das Verhältnis zwischen der neuen Initiative und dem bis dahin wichtigsten offiziellen Forum für die Diskussion über Streumunition (CCW). Schließlich werden hier auch die Ansichten der Republik Kroatien zu diesem wichtigen Problem präsentiert und die Position des Landes in der hitzigen Diskussion über diese aktuelle Frage einer Analyse unterzogen.

Keywords

Erklärung von Oslo; explosive Kriegsmunitionsrückstände; Streumunition; Übereinkommen über konventionelle Waffen; Protokoll I zur Genfer Konvention von 1919

Hrčak ID:

18247

URI

https://hrcak.srce.hr/18247

Publication date:

18.12.2007.

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