Original scientific paper
Vom Grundsatz der Unmittelbarkeit im Zivilprozess de lege lata und einigen Projektionen de lege ferenda
Mihajlo Dika
; Faculty of law of University of Zagreb, Zagreb, Croatia
Abstract
Diese Arbeit versucht auf der historisch-komparativen Ebene, die Bedeutung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes für die Erreichung der grundlegenden Ziele des Zivilprozesses zu bestimmen; es wird darauf hingewiesen, dass es erforderlich ist, zwischen den einzelnen Forderungen zu unterscheiden, die im Sinne dieses Grundsatzes beziehungsweise seiner konstitutiven Elemente gestellt werden (Unmittelbarkeit in der Beweisaufnahme oder die so genannte sachliche Unmittelbarkeit; Unmittelbarkeit in der mündlichen Verhandlung; zeitliche Unmittelbarkeit in der mündlichen Verhandlung, in der Beweisaufnahme und in der Entscheidung; Unmittelbarkeit der Beweismittel); es wird die Beziehung zwischen dem Grundsatz der Schriftlichkeit und dem der Unmittelbarkeit sowie zwischen dem Grundsatz der Öffentlichkeit und dem der Unmittelbarkeit untersucht; es wird auf die Besonderheiten der Unmittelbarkeit in Verfahren vor Kollegialgerichten der höheren Instanz hingewiesen; die These von der Einführung des so genannten „rechtspflegerischen Gerichtes" als Aushebelung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes wird argumentiert; die Rechtsfolgen der Missachtung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes werden erörtert. Abschließend wird die instrumental-pragmatische Bedeutung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes und im Zusammenhang damit die Relativität seiner Funktion in der Verwirklichung der Aufgaben des Zivilprozesses unterstrichen. Damit verbunden, wird – angesichts der elektronisch-kommunikativen Revolution – nicht nur die Möglichkeit, sondern vielmehr die Notwendigkeit der Transformation von Rolle und Bedeutung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes im Zivilprozess sowie seines Verhältnisses zu den anderen Postulaten dieses Verfahrens und im Grunde die baldige Dominanz des „Grundsatzes der elektronischen Schriftlichkeit" angekündigt, aus der die Umsetzung des „Grundsatzes der elektronischen Unmittelbarkeit" folgt, wodurch die Geburt „eines neuen Beweisrechts" bedingt ist.
Keywords
Hrčak ID:
24957
URI
Publication date:
22.6.2008.
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