Review article
Die Reform der Vereinten Nationen
Ljubo Runjić
; Three-year college in Šibenik, Šibenik, Croatia
Abstract
Die Reform der Vereinten Nationen stellt eine der größten Herausforderungen für diese Organisation seit ihrer Gründung dar. Die Hauptrichtungen der UN-Reform wurden im Jahre 2004 in dem Bericht der Hochrangigen Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel „Eine sicherere Welt: Unsere gemeinsame Verantwortung“ vorgestellt. Neben der Reform des Systems der kollektiven Sicherheit werden auch wesentliche institutionelle Reformen und eine Reform des Verwaltungsapparats vorgeschlagen. Innerhalb der institutionellen Reform kommt der Reform des Sicherheitsrates eine zentrale Stellung zu, während die Reformen und Neugründung anderer Organe wie etwa des Menschenrechtsrates und der Kommission für Friedenskonsolidierung erfolgreich umgesetzt wurden. Die Hochrangige Gruppe (Panel) spricht in ihrem Bericht die Empfehlung aus, dass diejenigen, die den größten finanziellen Beitrag zu den Vereinten Nationen leisten, militärisch und diplomatisch in den Sicherheitsrat eingebunden werden sollten. Die durch das Panel vorgelegten Reformmodelle für den Sicherheitsrat sehen, wie auch andere relevante Vorschläge, eine Erweiterung des Sicherheitsrates um neue ständige Sitze vor, allerdings ohne ein Vetorecht. Als Reaktion auf die amerikanische Irak-Invasion im Jahre 2003, aber auch auf die allgemeine Unzufriedenheit über das bestehende System der kollektiven Sicherheit wurden im Zusammenhang mit der Anwendung militärischer Gewalt wesentliche Neuerungen vorgeschlagen. Das Panel schlägt zusätzliche Legitimitätskriterien sowie die Bewilligung humanitärer Interventionen mit Anwendung militärischer Gewalt zur Beendigung von Völkermord und humanitärer Katastrophen vor. Die Reform des Verwaltungsapparates geht noch auf den ehemaligen Generalsekretär Kofi Annan zurück, der das Generalsekretariat reformierte. Nach seiner Amtsübernahme im Jahre 2007 machte der neue Generalsekretär Ban Ki Moon dort weiter, wo Kofi Annan aufgehört hatte. Die Hauptleitlinien seiner Reform des Verwaltungsapparates sind in dem Programm „Stronger United Nations for a Better World“ zu finden und sind großteils an die bereits erwähnte Reform von Kofi Annan angelehnt. Während man einzelnen Teilen der bereits laufenden Reform eine erfolgreiche Umsetzung bescheinigen kann (etwa hinsichtlich der Reform des Verwaltungsapparates, der Gründung der Kommission für Friedenskonsolidierung und des Menschenrechtsrates), ist es bis zu einer abschließenden Lösung für Schlüsselfragen wie die Erweiterung des Sicherheitsrates und die Reorganisation des Systems der kollektiven Sicherheit noch ein weiter Weg. Der bisherige Reformverlauf hat erwiesen, dass die Vereinten Nationen die erforderliche Kapazität, Fähigkeit und Bereitschaft haben, wirksame Reformen durchzusetzen, das Hauptproblem diesbezüglich jedoch bei den Mitgliedstaaten und in der UN-Charta zu suchen ist, d.h. in der darin vorgesehenen Prozedur zur Änderung von Bestimmungen.
Keywords
Reform; Vereinte Nationen; Sicherheitsrat; kollektive Sicherheit
Hrčak ID:
39523
URI
Publication date:
12.7.2009.
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